(Download) "Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG" by Julia Traumann * Book PDF Kindle ePub Free
eBook details
- Title: Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG
- Author : Julia Traumann
- Release Date : January 06, 2012
- Genre: Law,Books,Professional & Technical,
- Pages : * pages
- Size : 2124 KB
Description
§ 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.
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